Nächtliche Ruhestörung - Muss das sein?

Immer mal wieder beschweren sich Neckargemünder Bürger über den Lärm in der Altstadt oder auch Wohngebieten, wenn die Feuerwehr nachts einen Einsatz hatte und mit Martinshorn unterwegs war. 

Wenn direkt unter dem Schlafzimmerfenster ein Löschfahrzeug vorbeifährt, steht man senkrecht im Bett. Muss das sein, fragen vielleicht auch Sie sich?

Ein Beispiel

Ein Szenario, wie es ähnlich immer mal wieder vorkommt: Ein Brandmeldealarm in einem Wohnheim hat uns aus dem Bett geworfen (Wobei wir dadurch auch senkrecht im Bett stehen, uns aber nicht rumdrehen und weiterschlafen können, sondern uns möglichst schnell zum Feuerwehrhaus begeben müssen).

Das bedeutet, dass wir davon ausgehen müssen, dass Menschenleben in Gefahr sind, sogar eine ganze Menge davon.

Die Rechtslage

Wenn Menschenleben bzw. hohe Sachwerte in Gefahr sind, müssen wir zwar möglichst schnell, aber trotzdem sicher zur Einsatzstelle gelangen. In der Straßenverkehrsordnung ist in §35 festgelegt, dass unter anderem die Feuerwehr "unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" von "den Vorschriften dieser Verordnung befreit" ist, "soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist".

D.h. wir dürfen beispielsweise schneller fahren als die Beschilderung erlaubt, aber erst der §38 gibt uns das Recht, auch anderen Verkehrsteilnehmern zu signalisieren, dass sie Platz zu schaffen haben - Dazu müssen wir allerdings Blaulicht und Martinshorn eingeschaltet haben. 

Ohne Martinshorn können wir nicht davon ausgehen, dass Querverkehr uns rechtzeitig bemerkt bzw. Platz schafft, gerade in der unübersichtlichen Altstadt ist es also der öffentlichen Sicherheit sehr dienlich, mit Martinshorn zu fahren. Auch in der Nacht sind Personen und Fahrzeuge unterwegs.

Die Realität

Die Situation für den Fahrer ist dabei die, dass er sowohl für die Sicherheit der Mannschaft als auch für die Sicherheit der befahrenen bzw. kreuzenden Straßen verantwortlich ist (Und dabei natürlich möglichst schnell ans Ziel kommen soll). Fährt er ohne Martinshorn und es gibt einen Unfall, wird ihn der Richter sicher fragen, weshalb er nicht alle vorhandenen Warneinrichtungen genutzt hat... Ganz abgesehen von den moralischen Folgen.

Wir hoffen, dass Sie trotz der nächtlichen Ruhestörung Verständnis dafür haben, dass wir uns nicht neben der ehrenamtlichen Arbeit auch noch die Verantwortung für einen möglichen Unfall aufladen können, ganz abgesehen davon, dass ein solcher durchaus strafrechtliche Folgen haben und damit für den Einzelnen existenzbedrohend ist.


Zum Schluss muss noch angemerkt werden, dass auch wir am nächsten Morgen wieder früh aufstehen und ganz normal zur Arbeit gehen müssen...